
Im Deutschen Bundestag befasst sich der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) inhaltlich mit entwicklungspolitischen Fragestellungen. Primär geht es diesem parlamentarischen Gremium darum, einen Beitrag für die Überwindung von Hunger, Armut und Umweltzerstörung weltweit zu leisten. Dabei geht es perspektivisch auch immer um das Ziel, bis zum Jahr 2015 die Millenniumsziele der Vereinten Nationen zu erreichen.
Ziel 1: Den Anteil der Weltbevölkerung, der unter extremer Armut und Hunger leidet, halbieren
Ziel 2: Allen Kindern eine Grundschulausbildung ermöglichen
Ziel 3: Die Gleichstellung der Geschlechter und die politische, wirtschaftliche und soziale Beteiligung von Frauen fördern, besonders im Bereich der Ausbildung
Ziel 4: Die Kindersterblichkeit verringern
Ziel 5: Die Gesundheit der Mütter verbessern
Ziel 6: HIV/AIDS, Malaria und andere übertragbare Krankheiten bekämpfen
Ziel 7: Den Schutz der Umwelt verbessern
Ziel 8: Eine weltweite Entwicklungspartnerschaft aufbauen
In der Regel gibt es zu jedem Bundesministerium einen Ausschuss im Bundestag. Parallel zur Gründung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung setzte der Bundestag 1961 entsprechend den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein. Der AwZ tagt regelmäßig jeweils am Mittwoch in den vom Bundestag festgelegten Sitzungswochen eines Jahres.
Die Zahl der Ausschuss-Mitglieder wird in jeder Legislaturperiode vom Bundestag neu festgelegt. In der jetzigen 16. Parlamentsperiode setzt sich der AwZ aus 22 Mitgliedern zusammen, von denen acht der SPD-Fraktion, acht der CDU/CSU-Fraktion, und jeweils zwei den Fraktionen FDP, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angehören. Damit entsprechen die Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss denen im Plenum des Deutschen Bundestages. Den Vorsitz im Ausschuss führt der Abgeordnete Thilo Hoppe der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion. Jede der im AwZ vertretenen Fraktionen bestimmt aus ihren Reihen einen so genannten Sprecher. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist Dr. Sascha Raabe für die 16. Legislaturperiode zum entwicklungspolitischen Sprecher gewählt worden. Den Sprechern der Fraktionen kommt eine sehr wichtige Rolle zu, denn sie fungieren als primäre Ansprechpersonen für die Öffentlichkeit in diesem Bereich. Auch sind sie für die Leitung ihrer jeweiligen Arbeitsgruppensitzungen, für die Antragskoordinierung sowie für die Zusammenarbeit mit dem entsprechenden Ministerium zuständig. Die AwZ-Sprecher aller Fraktionen treffen sich zudem regelmäßig an jedem Mittwoch einer Sitzungswoche zu Beratungen über grundsätzliche Fragen der Ausschussarbeit, die Tagesordnung und Zeitpläne.
In den Ausschusssitzungen werden u. a. Anhörungen von Experten und Vertretern der Ministerien durchgeführt, Sachverständige eingeladen und deren Stellungnahmen ersucht. Entsprechend wird anschließend zielführend debattiert, um am Ende Beschlüsse fassen zu können. Weitere klassische Aufgaben dieses Ausschusses sind die Beratungen der ihm vom Plenum überwiesenen Gesetzesentwürfe, Anträge, Unterrichtungen und EU-Vorlagen. Dabei muss es aber nicht immer um klassische entwicklungspolitische Themen gehen, sondern auch um Bereiche, die auf den ersten Blick nur „indirekt“ mit Entwicklungspolitik zu tun haben, wie beispielsweise Handelspolitik, Sicherheitspolitik oder Verteidigungspolitik. Als parlamentarisches Kontrollgremium wird insgesamt die Arbeit der Bundesregierung und der Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit vom AwZ konstruktiv kritisch begleitet. Alles in Allem mit dem Ziel die Welt gerechter zu gestalten.
Um mehr über den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu erfahren, klicken Sie bitte auf diesen Link AwZ.

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